Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Handelsagentur Fröhlich, Inh. Dipl.-Kfm. Thomas Fröhlich, für Onlinegeschäfte
- Geltungsbereich 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen aus Bestellungen von Kunden im Online-Shop www.mappendirekt.de der Handelsagentur Fröhlich. Es gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
- Vertragsabschluss 2.1. Die Präsentation der Waren im Online-Shop www.mappendirekt.de stellen keine bindenden Angebote auf den Abschluss von Kaufverträgen dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
- Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen 3.1. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind jeweils im Bestellformular näher ausgewiesen. Eine Mindestbestellmenge besteht nicht. Die Handelsagentur Fröhlich behält sich ausdrücklich vor, die Abgabe ihrer angebotenen Artikel auf eine handelsübliche Menge zu beschränken. Die Handelsagentur Fröhlich behält sich vor, eine Teillieferung bestellter Waren vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung sinnvoll erscheint.
- Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Widerrufsbelehrung
- Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Handelsagentur Fröhlich
- Gewährleistung 6.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Handelsagentur Fröhlich gelten die Regelungen unter Ziff. 7 dieser AGB.
- Haftungsausschluss 7.1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Handelsagentur Fröhlich, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
- Aufrechnung und Zurückbehaltung Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben rechtlichen Verhältnis beruht.
- Rechtswahl und Gerichtsstand 9.1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Handelsagentur Fröhlich und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, auch wenn der Kunde seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat.
- Datenschutz Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt grundsätzlich nach dem datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Gesetzen. Bei der Datenverarbeitung und -übermittlung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und ausschließlich für die Bestellabwicklung verarbeitet und weitergegeben.
- Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von der Handelsagentur Fröhlich ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden.
2.2. Die Absendung der Bestellung bei www.mappendirekt.de durch den Kunden stellt die Abgabe eines verbindlichen Angebotes gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren dar. Mit Absendung der Bestellung erkennt der Kunde auch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Rechtsverhältnis mit der Handelsagentur Fröhlich als allein maßgeblich an.
2.3. Die Handelsagentur Fröhlich bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der Handelsagentur Fröhlich eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes und damit der Vertragsschluss erfolgt erst durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
2.4. Sofern die Handelsagentur Fröhlich die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der bestellten Ware – bei Vorkasse-Bestellungen nach Zahlungseingang – unverzüglich veranlasst. Sollte ein bestimmter Artikel einmal nicht lieferbar sein, wird der Kunde vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Die Handelsagentur Fröhlich behält sich vor, in diesen Fällen einen Ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu übersenden. Ist auch die Lieferung eines Ersatzartikels nicht möglich oder der Kunde mit diesem nicht einverstanden, so ist jeder Vertragsteil zum sofortigen Rücktritt berechtigt.
3.2. Alle angegebenen Artikel-Preise im Online-Shop www.mappendirekt.de der Handelsagentur Fröhlich enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung ab einem Warenbestellwert von 17,00 ¤ versandkostenfrei. Bis zu einem Warenbestellwert von 16,99 ¤ betragen die Versandkosten einheitlich 3,00 ¤.
3.3. Die Handelsagentur Fröhlich liefert zu den in Ziff. 3.2. dieser AGB und den in den Artikelbeschreibungen angegebenen Versandkosten ausschließlich innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen in andere Länder der EU und in die Schweiz betragen die Versandkosten 10,00 ¤. Die Lieferung in sonstige Nicht-EU-Länder erfolgt nur auf gesonderte Anfrage und Bestätigung seitens der Handelsagentur Fröhlich. Bei der Versendung ins Ausland können von dem Bestimmungsland der Sendung weitere Steuern und Zollgebühren erhoben werden. Diese sind in den von der Handelsagentur Fröhlich berechneten Preisen und Versandkosten nicht enthalten und können von dieser nicht beeinflusst werden.
3.4. Die Bezahlung durch den Kunden kann im Regelfall durch Vorkasse, über PayPal, durch Barzahlung bei Selbstabholung erfolgen. Die Lieferung ins Ausland erfolgt nur gegen Vorkasse. Die Mitteilung der Bankverbindung erfolgt durch die Handelsagentur Fröhlich mit der Bestätigungs-E-Mail.
3.5. Im Falle der Nichtzahlung oder nicht rechtzeitigen Zahlung ist die Handelsagentur Fröhlich berechtigt, für jede Mahnung pauschale Mahnkosten in Höhe von 5 Euro zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis der Entstehung eines geringeren Schadens unbenommen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Handelsagentur Fröhlich
Inhaber: Dipl.-Kfm. Thomas Fröhlich
Kopenhagener Str. 67
10437 Berlin
Fax: 030/39202855
Email: info@mappendirekt.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.3. Eine Garantie wird von der Handelsagentur Fröhlich nicht übernommen.
7.2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Handelsagentur Fröhlich, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7.3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
9.2. Für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der ist Gerichtsstand der Sitz der Handelsagentur Fröhlich, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Stand Juni 2009
